Montag, April 21, 2025
Justizbeamte und Bürger sollen sich nach dem Projekt "Verfahrensautomation Justiz" vor allem eines ersparen können: Zeit. Der Weg eines Dokuments zwischen den beteiligten Beamten und Parteien soll möglichst wenig Zeit in Anspruch nehmen. So können Justizmitarbeiter heute von ihrem Textverarbeitungsprogramm aus direkt in der zentralen Poststraße des Bundesrechenzentrums ausdrucken, wo automatisch kuvertiert und verschickt wird aber auch elektronisch versandt wird. Diese Kommunikationsmaschinerie des sogenannten ERV (Elektronischer Rechtsverkehr) übermittelt 3,7 Millionen Sendungen jährlich, was an Portokosten rund 1,5 Millionen Euro im Jahr einsparen soll.

Die Verfahrensautomation ist indes nur ein Baustein im Automatisierungsprozess der österreichischen Rechtssprechung. Nach der Digitalisierung des Grundbuchs 1980, folgte das Firmenbuch und in zwei Etappen die Automatisierung des Rechtsverkehrs. Das Ergebnis: Rund 400 Justizbeamte konnten seit 1980 eingespart werden, 1000 sind das Gesamtpotenzial an einzusparenden Beamten, meint Justizminister Dieter Böhmdorfer. Die Justizmitarbeiter sollen dabei jedoch nicht entlassen, sondern in andere Bereiche umgeschichtet werden.

Die Verfahrensautomation auf Gerichtsebene hat 165 Personenjahre und 120 Millionen Euro Investkosten verschlungen. Von IBM wurden PCs und Server für rund 8.000 Arbeitsplätze - mit den IBM-Softwarepaketen DB2, Tivoli und Lotus Notes bestückt. Mit diesem E-Government-Projekt will IBM-Generaldirektor Ernst Nonhoff Furore machen. "Das wird unser Vorzeigeprojekt, dessen Konzept wir sicher mehrfach vermarkten können", so Nonhoff, der in diesen Wochen auf die endgültige Vergabe des größten E-Governmentprojektes ELAK wartet.

IBM und BRZ: Präsumptiver Bestbieter für ELAK.

Das Bieterkonsortium IBM und Bundesrechenzentrum scheint im laufenden Vergabeverfahren um den Elektronischen Akt (ELAK) gut im Rennen zu sein. "Ich habe letzte Woche erfahren, dass wir präsumptiver Bestbieter sind", sagt BRZ-Chef Erhard Schmidt. Der endgültige Zuschlag solle noch im November erfolgen.

Hohes Einsparungspotenzial in österreichischen Gerichten ortet das Ministerium auch bei der digitalen Spracherkennung. "Nirgendwo sonst wird so viel diktiert und geschrieben wie bei uns", so Böhmdorfer. Daher sollen die Pilotprojekte, die derzeit an ausgewählten Bezirksgerichten laufen, möglichst rasch ausgeweitet werden. Die Erfahrungen seien jedoch bisher unterschiedlich, räumt Böhmdorfer ein. Manche der Richter seien begeistert, andere wiederum könnten mit der digitalen Sekretärin nichts anfangen.

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